Beitrag 08

Der ISPS Code - Kurs und Auswirkung

Klaus Bieber
Germanischen Lloyd AG, Wirtschafts-Ing. für Seeverkehr


Was ist passiert?

Der erste Zwischenfall passierte auf der Achille Lauro (1985), der ursprünglich der Einschleusung von Terroristen nach Haifa zum Ziel hatte. Er endete bekannterweise damit, dass die Besatzung und die Passagiere als Geiseln genommen wurden, und ein getöteter Amerikaner zu beklagen war. Danach hat die IMO eine erste Resolution zur Verbesserung des Schutzes von Passagierschiffen auf See verabschiedet. Im Laufe der Jahre hat sich die Lage an der Terrorfront weiter verschärft. Der Angriff auf das USS Cole im Hafen von Aden (2000) mit 17 Toten wurde durch ein mit Sprengstoff beladenes Festmacherboot ausgeführt.
Dann folgten die schweren Flugzeugangriffe auf das World Trade Center (WTC) und das Pentagon im Jahr 2001 mit vielen tausend Toten. Die USA, als unmittelbar Betroffene, reagierten umgehend mit dem Homeland Security Act, einem Gesetzeswerk zum Schutze der Vereinigten Staaten und ihrer Bürger gegen Angriffe von außen. Schnell erkannte man, dass Angriffe wie auf das WTC und das Pentagon in anderer Form und auf andere Ziele auch mit Schiffen möglich sind. Die Regierungsverantwortlichen schnürten ein Paket aus Gesetzen und Verordnungen zur Verbesserung des Schutzes der Schifffahrt und Häfen und legten es der IMO vor, mit der Maßgabe dieses schnellstmöglich in allgemein verbindliches internationales Schifffahrtsrecht umzusetzen. Noch während der Beratungen der IMO geschah der Angriff eines ferngesteuerten Speedbootes auf den Supertanker Limburg (2002) mit erheblichen Umweltschäden im Arabischen Meer durch rund 70.000 Tonnen ausgelaufenes Schweröl. Damit wurde die These einer all gegenwärtigen Bedrohung der Schifffahrt untermauert, im Dezember 2002 wurden die Änderungen zu SOLAS und der ISPS Code von der diplomatischen Konferenz der IMO in London verabschiedet.


Was sind die möglichen Gefahren für die Schiffahrt?

Schiffe und Container können als Transportmittel für Waffen und andere gefährliche Güter verwendet werden. Sie können damit zur Ausrüstung potenzieller Terroristen oder zum Schmuggel für die Geldbeschaffung für Terroristen genutzt werden. Gleichermaßen können sie als schwimmende "Bomben" missbraucht werden, mit unabsehbaren Folgen für die sich anschließenden Transportwege und die Weltwirtschaft.
Wenn z.B. ein Container als Bombe präpariert und in dicht besiedeltem Gebiet gezündet wird oder Schiffe an strategisch wichtigen Stellen versenkt werden, beispielsweise auf der Elbe vor Brunsbüttel, im Suezkanal bzw. vielen anderen ähnlich sensiblen Stellen der Weltschifffahrtstraßen, die Folgen sind unabsehbar. Last but not least - Schiffe werden selbst zum Angriffsziel für Piraten und andere bewaffnete Banden. Das Beutegut wird zur Geldbeschaffung benutzt. Außerdem liegt hier der Verdacht nahe, dass in einigen Gegenden der Welt eine enge Verbindung zu Terrorgruppen besteht.


Was waren Reaktionen der IMO?

Die IMO hat drei Dinge auf den Weg gebracht die der Verbesserung der Sicherheit im Hinblick auf die Gefahr terroristischer Aktivitäten dienen:

  1. Verabschiedung von 11 Konferenz Resolutionen
  2. Ergänzungen zu SOLAS
  3. Verabschiedung des International Ship and Port Facility Security (ISPS) Code

In diesen Regelwerken ist niedergelegt durch welche Maßnahmen und Verfahren die Erhöhung der Sicherheit erzielt werden kann.
Die Ergänzungen zu SOLAS und der ISPS Code treten am 01. Juli 2004 in Kraft.


Wer ist von den Maßnahmen betroffen?

Schiffe in der internationalen Fahrt, wie Fahrgastschiffe, Frachtschiffe ab 500 BRZ und Mobile Offshore-Bohrinseln sowie alle Hafenanlagen an denen Schiffe im internationalen Verkehr abgefertigt werden.
Die IMO erkannte, wie vorher die USA, die Anwendung der Sicherheitsgesetze nur auf die Schiffe bezogen ist nicht ausreichend, die Häfen müssen mit eingebunden werden.
Für Häfen entstand eine neue Situation, erstmals hat die IMO eine Verordnung erlassen die auch an Land "greift". Die Einstellung auf diese Situation fiel zuerst schwer, nun jedoch wird mit Hochdruck an der Umsetzung gearbeitet. Änderungen sind in SOLAS Kapitel V/Reg.19, betreffend AIS, und XI-1/ Reg.3 und Reg. 5, betreffend IMO Nr. und Schiffs- Stammdaten-Dokumentation (Continuous Synopsis Record), eingearbeitet worden.
Zusätzlich ist das Kapitel XI-2 geschaffen worden "Besondere Maßnahmen zur Verbesserung der Gefahrenabwehr in der Schifffahrt". Dieses Kapitel beinhaltet auch die Richtlinien für das "Alarmsystem zur Gefahrenabwehr auf dem Schiff" (Ship Security Alert System).


Was ist der ISPS Code?

Der ISPS Code ist ein zweigliedriges internationales Regelwerk. Bestehend aus Teil "A", mit verpflichtenden Maßnahmen für Verwaltungen, Schiffe/Reeder und Hafeneinrichtungen sowie Teil "B" mit empfehlenden Charakter, detaillierten Maßnahmenbeschreibungen und aufzeigen von Erfüllungsoptionen.


Was muss die Reederei tun?

Jede Reederei hat beauftragte Personen zu benennen, die entsprechende Kenntnisse bzw. Erfahrungen im Schiffsbetrieb und -umschlag haben, sowie ausreichende Kenntnisse im Bereich Sicherheit besitzen. Dazu sind von der IMO Modellkurse entwickelt worden, die Teilnahme an diesen Kursen ist nachzuweisen. Diese beauftragten Personen müssen für jedes Schiff und jede Reederei benannt werden. Sie heißen Ship Security Officer (SSO) und Company Security Officer (CSO).
Als nächster Schritt ist eine Risikobewertung ist für jedes Schiff durchzuführen, unter Berücksichtigung spezifischer Gefahren jedes Fahrtgebietes eines Schiffes.
Auf Grundlage dieser Risikobewertung wird der Ship Security Plan entwickelt, der dann zur Genehmigung bei der Flaggenstaatsbehörde bzw. einer Recognized Security Organization (RSO) eingereicht wird.
Sobald das im SSP beschriebene Sicherheitssystem an Bord des Schiffes eingeführt ist, wird von einer RSO eine Verification durchgeführt. Ist diese erfolgreich wird dem Schiff das International Ship Security Certificate ausgestellt.
Darüber hinaus ist die Reederei verpflichtet, alle Mitarbeiter die mit Sicherheitsaufgaben betraut werden entsprechend auszubilden und zu schulen.
Über alle sicherheitsrelevanten Vorgänge sind an Bord Aufzeichnungen zu erstellen.


Was müssen Hafenanlagen tun?

Hier sind die Verfahren gleich geartet, mit dem Unterschied, das die Risikobewertung und die Plangenehmigung nur durch die Behörden (Designated Authorities) erfolgt.


Welche Aufgaben hat die Verwaltung?

Die Verwaltungsbehörden der IMO-Vertragsstaaten sind gehalten die folgenden Aufgaben wahrzunehmen:

  1. Sammlung von Informationen über Bedrohungslagen, d. h. Auswertung von Informationen und Übermittlung an die Schiffe/Reedereien Ihrer Flagge.
  2. Festlegung der Sicherheitsstufen (Security Level 1, 2 oder 3)
  3. Ausstellung der Stammdatendokumentation für jedes Schiff (Continuous Synopsis Record , CSR)
  4. Kontrolle der Umsetzung und Einhaltung der Vorschriften
  5. Ausstellung von Zeugnissen über die Einhaltung der Vorschriften (ISSC)
  6. Benennung von verantwortlichen Stellen (in Deutschland das BSH für Schiffe, Designated Authority -DA- für Hafenanlagen), DA Funktionen werden von den Wasserschutzpolizeien der Länder wahrgenommen.
  7. Autorisierung von Recognized Security Organizations

Die Umsetzung in Deutschland wird begleitet durch den "Bund-Länder-Arbeitskreis Maritime Security (BLAMS), den Koordinierungsarbeitskreis der Küstenländer für die Designated Authorities und die Hafensicherheitsausschüsse der Länder.


Die Aufgabenstellung einer RSO

Eine "Recognized Security Organisation" ist eine von einem Flaggenstaat beauftragte Organisation(üblicherweise Klassifikationsgesellschaften, wie z.B. GL, DNV, etc) welche bestimmte Überwachungs- und Prüfungsaufgaben übertragen bekommen, die sich aus dem ISPS Code ergeben. In der Regel ist dies die Prüfung der Ship Security Pläne (SSP) sowie die Zertifizierung an Bord der Schiffe inklusive der Zeugnisausstellung(ISSC).


Hilfestellung des Germanischen Lloyd bei der Umsetzung der Anforderungen

Der GL bietet den Reedereien die Schulung von CSOs und SSOs an, weiter können Implementierungskurse besucht werden, die praktische Hilfen bei der Erstellung von SSPs anbieten. Das jeweils gültige Kursprogramm ist über die Interseite des GL abzufragen.

Meine Damen und Herren, Sie sehen eine Fülle von Aufgaben ist zu bewältigen und die zur Verfügung stehende Zeit ist knapp bemessen. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden um das Ziel zu erreichen, alle betroffenen Schiffe und Hafenanlagen bis zum 1. Juli 2004 für den Code fit zu machen.